Brandschutz

Amt
Ordnungsamt

Zuständiger MitarbeiterIn
Sandra Geisler

VertreterIn
Holger Leis, Michael Stutzer

Kurzbeschreibung
Die Stadt Eltville am Rhein unterhält zum Zwecke des Brandschutzes und der Allgemeinen Hilfe fünf freiwillige Feuerwehren in den Stadtteilen. Dabei erfüllt die Stadt Eltville die nach § 3 HBKG (Hessisches Gesetz über den Brandschutz, die Allgemeine Hilfe und den Katastrophenschutz) vorgesehenen Aufgaben. Die fünf freiwilligen Feuerwehren werden geleitet durch den Stadtbrandinspektor.
Neben Aufgaben im Bereich der abwehrenden Maßnahme gegen Brände und Brandgefahren (Brandschutz) und anderer Gefahren (Allgemeine Hilfe) werden Aufgaben im vorbeugenden Brandschutz – hier insbesondere hinsichtlich Brandsicherheitsdiensten gemäß § 17 HBKG –wahrgenommen. (Gebührenpflichtige) Brandsicherheitsdienste werden dann von der Stadt Eltville am Rhein angeordnet und den Feuerwehren der Stadtteile ausgeführt, wenn bei Veranstaltungen bei Ausbruch eines Brandes eine größere Anzahl von Menschen gefährdet wäre.

Zu beachten
Veranstaltungen, bei denen bei einem Brand eine größere Anzahl von Menschen gefährden werden könnten (z.B. Versammlungen, Ausstellungen, Theateraufführungen, Zirkusveranstaltungen, Messen, Märkte etc.), sind der Stadt Eltville am Rhein rechtzeitig schriftlich anzuzeigen, damit die Notwendigkeit eines Brandsicherheitsdienstes geprüft werden kann. Der Antrag sollte möglichst detailliert sein – ggf. Bestuhlungspläne, Fluchtwegplanung etc. enthalten. Ggf. ordnet die Stadt Eltville am Rhein einen Brandsicherheitsdienst an, der dann durch eine der Feuerwehren der Stadt durchgeführt wird. Die Kosten des Einsatzes der Feuerwehr werden dann gemäß Feuerwehr-Gebührensatzung und Gebührenverzeichnis der Stadt dem Veranstalter in Rechnung gestellt.

Kosten/Leistungen
Grundsätzlich ist der Einsatz der öffentlichen Feuerwehren für den Geschädigten gebührenfrei. (§61 (1) HBKG). In bestimmten Fällen ist die Gemeinde jedoch berechtigt Kostenersatz zu verlangen (§61 (2) ff HBKG). Die Stadt hat zu diesem Zwecke die „Satzung über Gebühren für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Eltville am Rhein“ mit Feuerwehr-Gebührenverzeichnis erlassen. Gebühren nach dieser Gebührenordnung fallen zum Beispiel an:

  • bei Fehlalarm von Brandmeldeanlagen
  • bei Brandstiftung
  • bei mutwilliger oder vorsätzlicher Falschalarmierung der Feuerwehr
  • bei Gestellung von Brandsicherheitsdiensten

Download
Die Feuerwehrgebührensatzung einschließlich aller Änderungen, sowie das Gebührenverzeichnis sind zum Download auf der jetzigen Homepage vorhanden

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