Korrektur Wahlergebnis erforderlich

Die besondere Wahlleiterin, Frau Saskia Habelt macht auf folgende Korrektur aufmerksam.
Nach einem Hinweis wurde von Amtswegen das Ergebnis zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung im Wahlbezirk 6 (Caritasgebäude, Sozialstation/Altenheim) nochmals überprüft. Dabei wurde festgestellt, dass es bei der Übertragung der Zahlen aus der Sonntagsniederschrift in die Montagsniederschrift der Wahlvorstände zu einer Verwechslung der Listenstimmen von den Parteien FDP und Grüne kam. Dadurch erhielt die FDP 1.850 Stimmen (37 x 50) Listenkreuze zuviel und die Grünen entsprechend die gleiche Anzahl zu wenig. Bei einer Neuberechnung stellt sich nun das Wahlergebnis wie folgt dar:

FDP                Alt 6,1 %         Neu 5,2 %
GRÜNE          Alt 18,0 %       Neu 18,9 %

Es erfahren nur die Prozentwerte der Parteien FDP und die Grünen eine Veränderung. Trotz der Neuberechnung ergibt sich KEINE Abweichung zur Sitzverteilung in der STVV und ebenso KEINE Veränderung in der Reihenfolge der gewählten Bewerber. Das Trendwahlergebnis erfährt ebenfalls keine Veränderung, da hier die Zahlen korrekt eingegeben wurden.

Da nun ein offensichtlicher Fehler vorliegt, muss das Verfahren gemäß § 25 ff KWG eingehalten werden. Vorab wurde die Situation sowohl mit dem Kreiswahl- als auch Landeswahlleiter erörtert.

Die Stadtverordnetenversammlung muss in der konstituierenden Sitzung am 2. Mai aufgrund des o.g. Fehlers die Feststellung des Wahlergebnisses aufheben und eine neue Feststellung durch den Wahlausschuss anordnen (gem. § 26, Abs. 1 Nr. 3 KWG). Gem. § 31 KWG erfolgt wieder eine 14tägige Einspruchsfrist und die STVV kann dann in der nächsten Sitzung die Gültigkeit der Wahl beschließen.

Alle Parteien wurden bereits ausführlich telefonisch/persönlich von diesem Sachverhalt vorab informiert.

Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 2. Mai 2011 die Feststellung des Wahlergebnisses aufgehoben und den Wahlausschuss angeordnet, das Wahlergebnis neu festzustellen. Der Wahlausschuss hat in seiner Sitzung am 17. Mai 2011 das Wahlergebnis neu festgestellt und veröffentlicht. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 14. Juni 2011 das berichtigte Wahlergebnis festgestellt.