Stellungnahme des Bürgermeisters zum Thema Lernbauernhof in Rauenthal
Eltville am Rhein. Überrascht zeigt sich der Eltviller Bürgermeister Patrick Kunkel über den Vorwurf der Elterninitiative „Naturpädagogik Rauenthal e.V.“, wonach der Magistrat das Projekt Lernbauernhof bis heute nicht unterstützt habe.
Das Gegenteil sei der Fall, so Kunkel :„Der Magistrat hat dem 2004 von Gabriele Rindler beantragten Neubau einer Schäferei mit Stallungen, Produktions- und Aufenthaltsräumen einschließlich den angegliederten Freizeitangeboten zugestimmt und das Einvernehmen im Genehmigungsverfahren erteilt. Als landwirtschaftlicher Betrieb konnte der Lernbauernhof als so genanntes privilegiertes Vorhaben im Außenbereich von der Bauaufsichtsbehörde darauf hin genehmigt werden.“
Auch dem Ende des vergangenen Jahres eingereichten Bauantrag zu baulichen Veränderungen und erweiterten Aufenthalts- und Betreuungsmöglichkeiten für Kindergruppen habe der Magistrat das gemeindliche Einvernehmen gegenüber der Bauaufsichtsbehörde hergestellt. Selbstverständlich habe die Bauaufsicht, so Kunkel, prüfen müssen, ob das Nutzungskonzept im Rahmen des landwirtschaftlichen Betriebes die Voraussetzungen einer Privilegierung nach den Bestimmungen des Baugesetzbuches erfüllt.
Dass die Kreisbehörde die Genehmigung unter dem Hinweis erteilt hat, es handele sich nicht um einen Kindergarten, Kindertagesstätte oder einen Waldkindergarten, ist nach Auffassung des Eltviller Bürgermeisters verständlich und dient der Rechtsklarheit. Die Errichtung einer solchen Einrichtung wäre eben nicht als begünstigtes Vorhaben im Außenbereich genehmigungsfähig, in der Hinsicht stimmt Kunkel mit der Entscheidung der Kreisverwaltung überein.
„Mit der erteilten Baugenehmigung haben die Antragsteller die Unterstützung erhalten, die unverständlicherweise nun von der Elterninitiative angemahnt wird“, betont Kunkel weiter. „Es geht hier keinesfalls darum, dass die Kinderbetreuung ausschließlich in städtischer oder kirchlicher Hand belassen werden soll, wie die Elterinitiative unterstellt, sondern um bau- und planungsrechtliche Bestimmungen, über die sich weder die Stadt noch Bauaufsichtsbehörde hinwegsetzen kann,“ macht Kunkel deutlich.
Eltville am Rhein, 19. Februar 2010
