Sicherheit in Eltville
Eltville. „Das Sicherheitsbedürfnis der Menschen hat sich verändert, allerdings auch die Sicherheitslage“, führt Eltvilles Bürgermeister Patrick Kunkel in ein facettenreiches Thema ein. „Die Bürger fordern auf der einen Seite von der Stadt immer mehr ein – sei es, dass der städtische Ordnungspolizist einmal im Weinberg nach einer illegalen Müllablagerung schaut oder nach einem neuen Fall von Vandalismus am Rheinufer oder die Raserei an einer gefährlichen Kreuzung eingedämmt werden soll.“ Auf der anderen Seite stehe die Tatsache, dass die Stadt Eltville am Rhein nur einen für diese Aufgaben ausgebildeten Ordnungspolizeibeamten in Vollzeit beschäftigt. Dessen zwei Kolleginnen seien ausschließlich mit der Kontrolle des ruhenden Verkehrs betraut.
Die Aufgaben des Ordnungspolizisten sind vielfältig und bis auf die Strafverfolgung den Aufgaben der Landespolizei weitgehend gleich gestellt. Sie umfassen den gesamten Bereich der Gefahrenabwehr. Dazu zählen unter anderem die Überwachung des fließenden Verkehrs, das Einschreiten bei Umweltdelikten, der Feldschutz, Zwangseinweisungen, das Verhindern von Straftaten wie Sachbeschädigungen, Alkohol- und Drogenkonsum sowie Körperverletzungen.
„Es handelt sich um einen vielfältigen Aufgabenbereich“, betont Bürgermeister Kunkel, in dem nur gut ausgebildetes Personal eingesetzt werden dürfe. Schließlich gehe es in vielen Fällen um das Eingreifen in Grundrechte des Bürgers und das erfordere eine fundierte und qualifizierte Ausbildung und viel Fingerspitzengefühl.
In den letzten Jahren habe es häufiger als früher Fälle von Vandalismus, Sachbeschädigung und körperliche Auseinandersetzungen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss gegeben, so Kunkel weiter. Jugendliche und Kinder griffen zudem immer früher zu Alkohol und zwar zu immer hochprozentigeren Varianten. Dies sei eine Entwicklung, die nicht nur im Rheingau, sondern in ganz Deutschland wahrgenommen werde. „Die Plätze, an denen sich angetrunkene Jugendliche treffen, werden von vielen Bürgern verstärkt gemieden“, stellt Kunkel fest. „Damit wir in unserer Stadt aber keine rechtsfreien Räume bekommen, habe ich die Ordnungspolizei in den vergangenen Monaten zu mehreren Kontrollgängen in den Abend- und Nachtstunden geschickt.“ Dies war nur mit der Unterstützung der Kollegen der Ordnungspolizei aus Niedernhausen, aus Idstein und aus Oestrich-Winkel möglich. Auch die Polizeistation Eltville war in die Kontrollen involviert und hat die Eltviller Ordnungspolizei mit Rat und Tat unterstützt.
Bei den Kontrollen werde Wert auf eine erzieherische Komponente gelegt, so Kunkel. Die angetroffenen Jugendlichen würden aufgefordert, den gesamten dort herumliegenden Unrat zu beseitigen, wer auch immer ihn hinterlassen habe.
An neun Kontrolltagen wurden rund 180 Personen überprüft. Bei stark alkoholisierten Jugendlichen verständigte die Ordnungspolizei die Eltern. In Einzelfällen wurden die Betroffenen vorübergehend in Gewahrsam genommen. Die Ordnungspolizei stellte während dieser Kontrollgänge eine große Zahl an alkoholischen Getränken sicher und entsorgte diese. Auch einen Drogenfund konnte die Ordnungspolizei verbuchen. Der Betroffene wurde zu weiteren Ermittlungen der Landespolizei überstellt. Außerdem schritt die Ordnungspolizei mehrfach bei starkem Lärm ein und sorgte für Ruhe.
Um die Situation in Eltville und den Stadtteilen dauerhaft zu verbessern, sind weitere Kontrollen notwendig. „Wir hoffen, dass die Kontrollen einen nachhaltigen Effekt haben und alle Betroffenen künftig die Gesetze einhalten, die einen vernünftigen Umgang untereinander und ein positives Miteinander gewährleisten“, so Bürgermeister Kunkel.
„Im Moment helfen wir uns im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit aus“, beschreibt der Bürgermeister die Personalsituation. Ordnungspolizeibeamte aus Niedernhausen und Idstein sowie aus Oestrich-Winkel helfen bei Bedarf in Eltville. Im Gegenzug unterstützt der Eltviller Ordnungspolizeibeamte diese Kommunen bei besonderen Anlässen.
„Da sich die Situation im Vergleich zu früher aber auffällig verschlechtert hat und die Eltviller Bürger immer öfter die Eltviller Ordnungspolizei rufen, reicht die personelle Besetzung in Zukunft nicht mehr aus“, stellt Bürgermeister Kunkel klar. „Mit unserer Besetzung sind die Probleme nicht mehr zu bewältigen“, so Kunkel weiter.
Unterstützung bekommt er vom Ortsvorsteher der Eltviller Kernstadt, Hans-Walter Pnischeck. Dieser habe den Ordnungspolizeibeamten auf einer seiner Streifen begleitet und miterlebt, wie notwendig vorbeugende Kontrollen seien. Pnischeck erinnert sich: „Nachdem die Störer auf ihr Fehlverhalten aufmerksam gemacht worden waren, war die Situation klarer – zwar gefällt ein Zurechtweisen niemandem, trotzdem war die Situation bereinigt.“ Kunkel und Pnischeck sind sich einig, dass es eine politische Diskussion über die Notwendigkeit eines weiteren gut ausgebildeten Ordnungspolizeibeamten geben müsse.
„Die Sicherheitssituation in unserer Stadt und das Gefühl, dass die Menschen hier gerne leben, sollten wir nicht allein auf der Grundlage der Kosten diskutieren“, bekundet der Bürgermeister. Die Eltviller Bürgerinnen und Bürger sollten sich in ihrer Stadt wohl fühlen und ihre Kinder in einer sicheren Umgebung aufwachsen können. Kunkel lädt alle Interessierten zu einer lebhaften Diskussion ein.
Eltville am Rhein, 24. August 2011
