Betreibshof wird zum Eigenbetrieb
Eltville. „Zahlreiche Großprojekte haben wir in der Verwaltung in der letzten Zeit angepackt, abgearbeitet und umgesetzt“, ist Bürgermeister Patrick Kunkel stolz. So ist es auch beim Betriebshof, dem ehemaligen Bauhof und der Stadtgärtnerei der Stadt Eltville am Rhein. Mandatsträger haben sich immer einmal wieder gefragt, wofür die Beschäftigten der Stadt Eltville am Rhein im Betriebshof eigentlich genau zuständig sind. Natürlich ging es dabei auch immer um die Kosten und um die Suche nach Einsparpotenzial. „Um hier eine Transparenz zu schaffen, die es einerseits den Beschäftigten im Betriebshof ermöglicht, am Ende der Abrechnung stolz auf das Geleistete zu sein, andererseits den Mandatsträgern und der Öffentlichkeit offen legt, wie leistungsstark der Betriebshof ist, haben wir den Vorschlag unterbreitet, den Betriebshof der Stadt in einen Eigenbetrieb umzuwandeln“, erläutert Kunkel die Beweggründe. Die Stadtverordneten haben Anfang Oktober für diesen Weg ihre Zustimmung gegeben.
„Ich bin mir sicher, dass nach einer Anlaufzeit, in der alle den neuen Regiebetrieb, das neue Personal und das neue Abrechnungssystem kennen- und verstehen lernen, unter dem Strich dabei herauskommt, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter motiviert und engagiert ans Werk gehen und Enormes leisten“, stellt Kunkel fest. Ein Eigenbetrieb ist eine „Tochterfirma“ der Stadt. Das hat zur Folge, dass sich an den Arbeits- und Tarifverträgen nichts ändern wird. Kein Beschäftigter im Betriebshof müsse sich Sorgen um seinen Arbeitsplatz machen. Dies war die zentrale Botschaft, die der Bürgermeister inzwischen in einem Gespräch bei den Mitarbeitern im Betriebshof hinterlassen hat.
Heute gebe es mehr Wünsche und Anfragen an den Betriebshof als dies noch vor wenigen Jahren der Fall gewesen sei. „Mit Hilfe des Wirtschaftsplanes und der regelmäßigen Aufstellungen für die Mandatsträger wird es in Zukunft sachlich fundiert möglich sein, aktiv politisch zu entscheiden, welche Aufgabe zu den Kernaufgaben einer Stadt gehört und welche wir uns einfach nicht mehr leisten können oder wollen“, betont Kunkel. All dies werde folglich durch die Umwandlung des Betriebshofes in einen Eigenbetrieb überhaupt erst möglich.
Die Aufgabenlisten der Betriebshofmitarbeiter sind lang. Schließlich gibt es zahlreiche Aufgaben, für die die Stadt verantwortlich ist und die regelmäßig und in großem Umfang zu erledigen sind. Man solle sich nur vor Augen führen, so Kunkel, dass Eltville 16 Spiel- und Bolzplätze hat, zwei städtische Kindergärten, 300.922 Quadratmeter Grünflächen, Grünanlagen und Sonderflächen, 24.000 Rosenstöcke, 186 Kilometer Wander- und Feldwege, 18,4 Kilometer Wasserläufe und 62,5 Kilometer Straßenlänge, die zu bewirtschaften sind mit Blick auf Unterhaltung, Verkehrssicherung, Beschilderung, Markierung und Kanäle. Außerdem hat die Stadt den Winterdienst sicherzustellen, sie hat sieben Friedhöfe mit einer Fläche von 91.180 Quadratmetern, ein Schwimmbad, zahlreiche Stadtfeste und seit Anfang 2011 die Straßenreinigung neu übernommen. „Das ist ein Berg von Aufgaben, die zu koordinieren und abzuarbeiten sind – all das leistet der Betriebshof aktuell und wird es auch weiterhin tun“, betont der Verwaltungschef. Die Dokumentation der vielen Aufgaben, die von den Mitarbeitern erledigt werden, sei jedoch bislang zu kurz gekommen. Das soll sich nun ändern.
Die wesentlichen Änderungen durch die Umwandlung in einen Eigenbetrieb liegen im organisatorischen und administrativen Bereich. Der Eigenbetrieb hat eigene Organe, wie die Betriebsleitung und die Betriebskommission, und eine eigene Satzung. In der Betriebskommission sitzen der Bürgermeister als Vorsitzender, drei weitere Mitglieder des Magistrats, je ein Vertreter der Fraktionen im Stadtparlament, davon SPD, CDU und GRÜNE mit Stimmrecht, und zwei Vertreter des Personalrates. Die Betriebskommission regelt alles, was für ein erfolgreiches Arbeiten wichtig ist, vor allem die Ausstattung mit Maschinen und Fahrzeugen.
Die Betriebskommission überwacht die Betriebsleitung und bereitet die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung vor. Sie tagt viermal im Jahr. Die Aufgaben sind dabei vor allem: Nach Vorbereitung durch die Betriebsleitung den jährlichen Wirtschaftsplan aufzustellen und ihn an Magistrat und Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung weiterzuleiten, allgemeine Lieferbedingungen und Kostenregelungen festzulegen, die Genehmigung von Geschäften aller Art, z.B. Kauf oder Leasing eines neuen Fahrzeugs, das Aufstellen des Jahresabschlusses nach Vorbereitung durch die Betriebsleitung und die Zustimmung zu Verträgen von größerer Bedeutung wie etwa dauerhafte, regelmäßige Salzlieferungen.
Durch den eigenen Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb entsteht ein großer Vorteil: Investitionen für den Kauf von Autos oder Geräten werden künftig im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs ausgewiesen. Zur Finanzierung dieser Investitionen benötigt die Stadt neue Kredite. Künftig zählen jedoch die Investitionen des Betriebshofs nicht mehr zum Kreditvolumen im städtischen Haushalt. „Das macht es ein bisschen leichter, dringend benötigte Gerätschaften zu beschaffen“, meint Kunkel.
Die Betriebsleitung übernimmt das administrative Geschäft. Sie erstellt künftig den Wirtschaftsplan und die Quartalspläne, ist für das Einholen von Angeboten zuständig, handelt Konditionen aus und bereitet Beschlussvorlagen vor. Dazu gehört auch die regelmäßige Abstimmung mit den Vorarbeitern und die gemeinsame Einsatz- und Auftragsplanung. Um dies künftig besser zu regeln, soll ein Auftragsmodul eingeführt werden. Jeder Sachbearbeiter der Verwaltung wird in Zukunft seine Aufträge nicht mehr per E-Mail, sondern über das System direkt versenden.
Da auf diese Weise für alle Beteiligten die Kosten für jede einzelne Aktion deutlich werden, überlegen sich Sachbearbeiter in Zukunft sicherlich, ob kleinere Dinge wie etwa eine Glühbirne wechseln oder Prospekte ausfahren tatsächlich nicht von den eigenen Leuten selbst erledigt werden können. Denn bei der Erledigung durch den Betriebshof fallen reale Kosten an, die über die Haushaltsstelle des Auftraggebers beglichen werden müssen.
Bei der Umwandlung in einen Eigenbetrieb stehen vor allem die Transparenz und die Wirtschaftlichkeit und ein regelmäßiges Berichtswesen in den Gremien im Vordergrund. Der Bürgermeister ist sich sicher, dass damit vor allem erstmals sichtbar werde, wie leistungsstark der städtische Betriebshof tatsächlich sei.
Eltville am Rhein, 7. November 2011
