Stadtverordnetenversammlung am 15.12.

Bitte Sitzungsort beachten

Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt.    

Teil B    

1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers    
2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden    
   1. Quartalsbericht zum 30.09.2025 auf Grundlage des ordentlichen Ergebnisses 2025    
   2. Bericht über den Umsetzungsstand der von der Stadtverordnetenversammlung gefassten Beschlüsse; Fortschreibung der Beschlusskontrolle    
3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat    
   1. Anfrage des Stadtverordneten Bachmann vom 2.11.2025 (PE) zu verschiedenen Sachständen    
4. Änderung der Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Eltville am Rhein - Feuerwehrsatzung    
5. Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Stadt Eltville am Rhein (HStS)    
6. Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme der Tageseinrichtungen für Kinder    
7. Waldwirtschaftsplan 2026    
8. Aufstellungsverfahren zur Haushaltssatzung mit Haushalts- und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2026 sowie dem Investitionsprogramm und dem Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Stadtwerke Eltville    
9. Bewerbung um Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten"    
   1. Sporthalle Erbach – Bewerbung um Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ 2025 / 2026    
   2. Bewerbung um Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ 2025/2026, hier: Rosenbad, Sportplatz Wiesweg und Sportplatz Hattenheim im Rahmen einer noch unverbindlichen Interessensbekundung    
   3. Bewerbung im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS) 2025/2026, hier: Eltviller Sportvereine mit eigener Sportstätte    
10. Regionalplan Südhessen 2025: Stellungnahme zum Entwurf    
11. Kloster Tiefenthal    
    1.  Bebauungsplan “Kloster Tiefenthal“, Rauenthal/Martinsthal, in Verbindung mit der Teiländerung des Flächennutzungsplans - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB    
    2. Städtebaulicher Vorvertrag zur Bebauung im Bereich „Kloster Tiefenthal“, Rauenthal/Martinsthal    
12. Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung im Bereich „Medicum“, Erbach    
13. Bebauungsplan “Freizeitgelände Rheinauen - Teil West“, Hattenheim - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB    
14. Auswahl eines Bieters zur Errichtung von Windenergieanlagen auf dem Gebiet der Stadt Eltville am Rhein (Vorlage wird nachgereicht)    

Eltville am Rhein, 14. November 2025

Der Stadtverordnetenvorsteher
Ingo Schon