öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 23.2.


Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden
    1. Vergleich Organisationsformen im Rahmen des Fraktionsantrag der BLL-Fraktion FA-11/2024 betreffend "Gemeinsame Betreibergesellschaft für kommunale Kindertagesstätten im Rheingau"
    2. Eltville am Rhein auf dem Weg zur Smart City
    3. Mitteilung zur Aufstellung des Jahresabschlusses 2024 gemäß § 112 Abs. 5 HGO; Information zu den wesentlichen Ergebnissen des Jahres 2024
    4. Jahresbericht über die Badesaison 2025 im Rosenbad der Stadt Eltville am Rhein
    5. Statusbericht zum Projekt „Sanierung Sporthalle Erbach“ – Stand Januar 2026
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat
  4. Wiederwahl Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Eltville-Erbach
  5. Überplanmäßige Ausgaben in den Budgetebenen 18 und 19
  6. Freigabe von überplanmäßigen Aufwendungen 2024 gemäß § 100 Abs.1 u. 3 HGO im Rahmen der Jahresabschlusserstellung
  7. Getrennte Beschlussfassung über die Jahresabschlüsse und die Entlastung für die Haushaltsjahre 2021 und 2022 der Stadt Eltville am Rhein
  8. Feststellung des Jahresabschlusses 2024 Eigenbetrieb Stadtwerke und Verlustverwendung
  9. Anfrage zur Erweiterung der Rettungswache des Malteser Hilfsdienst, Verlängerung und Erweiterung des Erbbaurechtvertrages
  10. Bebauungsplan Nr. 14/1 “Katholische Kirche/Friedhof - 1. Änderung“, Erbach - Satzungsbeschluss
  11. Bebauungsplan Nr. 108 “medicum Rheingau“, Erbach - Satzungsbeschluss
  12. Bebauungsplan “Wiesweg II“, Eltville - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  13. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.12.2025 (PE) betreffend „Naturschutzprojekt Wispertaunus“
  14. Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026 (PE) betreffend: „In die Umsetzung des KLAK starten: Trinkbrunnen für Eltville und seine Stadtteile“
  15. Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2026 (PE) betreffend Radverkehr in Eltville weiterentwickeln
  16. Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2026 (PE) betreffend Geschirrspülmobil für Eltville
  17. Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2026 (PE) betreffend: "Weinhohle -Transparenz ins Verfahren bringen"
  18. Antrag der Fraktion B´90/DIE GRÜNEN vom 27.01.2026 (PE) betreffend: "Rheinwärme für Eltville"


Nicht-öffentlicher Sitzungsteil

Grundstücksangelegenheiten


Eltville am Rhein, 29. Januar 2026

Der Stadtverordnetenvorsteher

Ingo Schon