öffentliche bekanntmachung

Nachrückerin Häming in den Ortsbeirat Erbach

Kommunalwahl 2021 - Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes: Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung

9. Mai 2025  

Das bei den Kommunalwahlen 2021 in den Ortsbeirat Erbach der Stadt Eltville am Rhein gewählte Erbacher Ortsbeiratsmitglied über den Wahlvorschlag:

  • Bündnis 90/GRÜNE -, Frau Wiebke Althoff

hat mit Wirkung zum 28. Februar 2025 auf ihr Mandat verzichtet.

Nach § 34 Absatz 1 KWG würde der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrücken. Da dieser Bewerber nicht mehr im Stadtgebiet Erbach wohnt, stelle ich nach § 34 Absatz 3 KWG fest, dass in den Ortsbeirat Erbach die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrückt:

  • Bündnis 90/GRÜNE, Frau Brigitte Häming, Hauptstraße 19, 65346 Eltville am Rhein

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Ein-spruch unterstützen. Der Einspruch ist beim Besonderen Wahlleiter, Herr Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchs-frist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, 9. Mai 2025

Dieter Schenk
Besonderer Wahlleiter
der Stadt Eltville am Rhein

Hinweisbekanntmachung

Kommunalwahl 2021 Nachrückung eines Mitgliedes des Erbacher Ortsbeirates

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Erbacher Ortsbeiratsmitgliedes, Frau Wiebke Althoff (Bündnis 90/GRÜNE) mit Wirkung zum 28. Februar 2025, rückt Frau Brigitte Häming in den Ortsbeirat Erbach nach.

Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 9.5.2025 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.

Eltville am Rhein, den 9. Mai 2025

Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein

Dieter Schenk