öffentliche bekanntmachung

Nachrückung Wolfgang Steinberg in den Ortsbeirat Eltville

Kommunalwahl 2021 - Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes: Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung

11. April 2025  

Das bei den Kommunalwahlen 2021 in den Ortsbeirat Eltville der Stadt Eltville am Rhein gewählte Eltviller Ortsbeiratsmitglied über den Wahlvorschlag:

- Bündnis 90/GRÜNE -, Frau Dr. Alexandra Oberthür
hat mit Schreiben vom 19. März 2025 mit Wirkung zum 31. März 2025 auf ihr Mandat verzichtet.

Nach § 34 Absatz 1 KWG würde der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrücken. Dies wäre Herr Helmut Fell, er hat mit Schreiben vom 18. März 2025 mitgeteilt, dass er auf das Mandat im Ortsbeirat Eltville verzichtet.

Somit stelle ich nach § 34 Absatz 3 KWG fest, dass in den Ortsbeirat Eltville der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrückt:

- Bündnis 90/GRÜNE, Herr Wolfgang Steinberg, Wallufer Straße 27, 65343 Eltville am Rhein

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Ein-spruch unterstützen. Der Einspruch ist beim Besonderen Wahlleiter, Herr Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchs-frist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, 11. April 2025

Dieter Schenk
Besonderer Wahlleiter
der Stadt Eltville am Rhein

Hinweisbekanntmachung

Kommunalwahl 2021; Nachrückung eines Mitgliedes des Eltviller Ortsbeirates

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Eltviller Ortsbeiratsmitgliedes, Frau Dr. Alexandra Oberthür (Bündnis 90/GRÜNE) mit Wirkung zum 31. März 2025, rückt Herr Wolfgang Steinberg, in den Ortsbeirat Eltville nach.

Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 11. April 2025 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.

Eltville am Rhein, den 11. April 2025

Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein

Dieter Schenk