öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 12. Mai

Am Montag, 12. Mai 2025, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal der Stützpunktfeuerwache Eltville, Erbacher Straße 11, 65343 Eltville am Rhein, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

17. April 2025  von Hannah Oechler

Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt.

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers   
    1. Anzeige von ehrenamtlichen Tätigkeiten gemäß § 2 GO i. V. m. §26a HGO   
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden   
    1. Autorisierung der Förderantragstellung für Förderschwerpunkt A.2 – Umsetzung eines Konzepts zur nachhaltigen Klimaanpassung (Anschlussvorhaben) unter der Förderrichtlinie „Maßnahmen zur Anpassung an die Folgen des Klimawandels“ des Bundesumweltministeriums zur Verstetigung der IKZ-Klimaanpassung im Oberen Rheingau+.   
    2. Bericht Kinder- und Jugendbeiratswahl am 1.4.2025   
    3. Beschluss einer haushaltswirtschaftlichen Sperre gem. § 107 HGO   
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat   
  4. Wahl einer weiteren stellvertretenden Schriftführerin für die Stadtverordnetenversammlung   
  5. 1. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung eines Erholungs- und Tourismusbeitrages im Gebiet der Stadt Eltville am Rhein (Tourismusbeitragssatzung)   
  6. Genehmigungsverfügung des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Darmstadt vom 4. April 2025, Az.: I 16-33 g, über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2025   
  7. Anpassungsbeschluss zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Eltville für das Wirtschaftsjahr 2025   
  8. Berichterstattung Zinssteuerung 2024 mittels Verträge zur Sicherung und Kostensenkung zum 31.12.2024   
  9. Abschlussbericht und 2. Aktionsplan im Vorhaben Kinderfreundliche Kommunen der Stadt Eltville am Rhein   
  10. Teiländerung des Flächennutzungsplans im Gebiet “An der B 260“, Martinsthal; Wiederholung des Beschlusses   
  11. Antrag der-Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024 (PE) betreffend "Zukunft der Kapelle ggü. Kloster Tiefenthal und Anbindung für die Kloster-Bewohner"   
  12. Antrag der SPD-Fraktion vom 18.08.2024 (PE) betreffend "Aufbau eines Wasser- und Bodenverbandes unterstützen"   
  13. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 19.11.2024 (PE) betreffend "Wohnmobilstellplatz"   
  14. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 28.01.2025 (PE) betreffend "Elektromobilität fördern"   
  15. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 28.01.2025 (PE) betreffend "Gehwegbeleuchtung an der B260"   
  16. Antrag der Fraktion B'90/Grüne vom 15.04.2025 (PE) betreffend "Sektfest-Feuerwerk"    

Es wird beabsichtigt, nachfolgenden Tagesordnungspunkt ggf. nicht öffentlich zu beraten.

1.    Grundstück Gemarkung Eltville, Flur 43, Flurstücke 11/5, Freygäßchen 1; Verlängerung der Laufzeit des Erbbaurechtsvertrages zwischen der Stadt Eltville am Rhein und der Schloß Vaux Sekt- und Weinstuben GmbH & Co. KG    (VL-27/2025)

Eltville am Rhein, 16. April 2025

Der Stadtverordnetenvorsteher
Ingo Schon

Hinweisbekanntmachungen

Die Stadt Eltville am Rhein gibt gemäß § 8 der Hauptsatzung bekannt, dass ab 17. April 2025 auf der Homepage der Stadt Eltville über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ die Einladung mit Tagesordnung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 12. Mai 2025, 19 Uhr bereitgestellt ist.

Eltville am Rhein, den 17. April 2025

Der Magistrat der Stadt Eltville am Rhein