Haupt- und Finanzausschuss am 8. Juni

Konstituierung Wahlzeit 2026-2031

Tagesordnung

1. Eröffnung der konstituierenden Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses durch den Stadtverordnetenvorsteher
2. Wahl der/des Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses für die Wahlzeit 2026-2031
3. Wahl der/des Schriftführerin/s und ihrer/seiner Stellvertreter für den Haupt und Finanzausschuss für die Wahlzeit 2026-2031
4. Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschusses für die Wahlzeit 2026-2031
5. Berichte des Bürgermeisters
   1. Entwicklung Gewerbesteuereinnahmen
   2. Einzelfallfreigaben Investitionsprogramm
   3. Einzelfallfreigaben freiwillige Leistungen des Ergebnishaushaltes
   4. Sachstand Strukturveränderungen/Verwaltungsorganisation
6. Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 26.05.2026 (PE) betreffend "Schienenersatzverkehr während der Rheingaulinien-Sanierung"
7. Mitteilungen
   1. Übertragung der Haushaltsausgabereste i.H.v. 9.669.015,63 € für Investitionsvorhaben aus 2025 nach 2026.
   2. Genehmigungsverfügung des Landrates des Rheingau-Taunus-Kreises als Behörde der Landesverwaltung vom 14. April 2026 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Eltville für das Haushaltsjahr 2026.
   3. Quartalsbericht zum 31.03.2026 auf Grundlage des ordentlichen Ergebnisses 2026
   4. Bescheide des Hess. Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz v. 26.05.2026 über die Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich der mit der Grundsteuerreform sowie der mit der Einführung eines Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Effekte im Kommunalen Finanzausgleich
   5. Haushaltswirtschaftliche Sperre des Magistrates gem. § 107 HGO für den Haushaltsvollzug 2026
8. Onboarding
9. Anfragen und Verschiedenes

Eltville am Rhein, 28. Mai 2026

Ingo Schon
Stadtverordnetenvorsteher