öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 14.9.


Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden
    1. Umwidmung von Darlehensmitteln aus dem Hess. Investitionsfonds
    2. Quartalsbericht zum 30.06.2026 auf Grundlage des ordentlichen Ergebnisses 2026
    3. Aktueller Stand in der Umsetzungsphase des interkommunalen Klimaanpassungsmanagement (IKZ-KAM) im Oberen Rheingau+
    4. Jahresbericht des Mehrgenerationenhauses (MGH) und Familienzentrum – Berichtsjahr 2025
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat
  4. Auswahl geeigneter Bewerber für das Amt des Ortsgerichtsschöffen für das Ortsgericht Eltville IV (Martinsthal) und das Ortsgericht Eltville V (Rauenthal)
  5. Waldwirtschaftsplan 2027
  6. Beschluss zur (interkommunalen) Fördermittelbeantragung und Umsetzung von dezentralen Wasserrückhaltemaßnahmen im Außenbereich
  7. Aufstellungsbeschluss für ein Integriertes Städtebauliches Entwicklungskonzept ISEK 2045
  8. Zukunftscheck der Verwaltung
    1. Organisationsuntersuchung Zukunfts-Check der Stadtverwaltung; Hier: Ergebnisdokument der PD – Berater der öffentlichen Hand GmbH
    2. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD vom 18.08.2026 (PE) betreffend "Weiterer Umgang mit dem Ergebnisdokument "Zukunfts-Check der Verwaltung"
  9. Neugestaltung Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) Eltville - Außer-/überplanmäßige Ausgabe
  10. Grundsatzbeschluss zur Bildung einer interkommunalen Infrastruktureinheit sowie Beschluss zur Aufstellung eines entsprechenden Bebauungsplanes
  11. Bebauungsplan “Waldbachstraße“ - Neuaufstellung, Hattenheim - Aufstellungsbeschluss
  12. Antrag der AfD-Fraktion vom 08. Juni 2026 (PE) betreffend „Stolpersteine digital - Eltville muss hessenweite Vorreiterrolle übernehmen“
  13. Antrag der AfD-Fraktion vom 1.7.2026 (PE) betreffend "Instandhaltung von Bänken am Rheinufer"
  14. Antrag der SPD-Fraktion vom 15.8.2026 (PE) betreffend "Optimierung Berichterstattung über Umsetzungsstand der Beschlüsse (FA-3/2018)“
  15. Antrag der Fraktion B`90/Grüne vom 18.08.2026 (PE) betreffend "Heusenstammer Modell"


Eltville am Rhein, 20. August 2026

Der Stadtverordnetenvorsteher

Ingo Schon