öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 22. Juni

Am Montag, 22. Juni 2026, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal der Stützpunktfeuerwache Eltville Erbacher Straße 11, 65343 Eltville am Rhein, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

28. Mai 2026  

Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt.

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden
    1. Übertragung der Haushaltsausgabereste i.H.v. 9.669.015,63 € für Investitionsvorhaben aus 2025 nach 2026.
    2. Genehmigungsverfügung des Landrates des Rheingau-Taunus-Kreises als Behörde der Landesverwaltung vom 14. April 2026 über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen sowie den Wirtschaftsplan der Stadtwerke Eltville für das Haushaltsjahr 2026.
    3. Quartalsbericht zum 31.03.2026 auf Grundlage des ordentlichen Ergebnisses 2026
    4. Tätigkeitsbericht Integrationskommission der Stadt Eltville am Rhein 2022-2026
    5. Bescheide des Hess. Ministerium des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz v. 26.05.2026 über die Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichsstock zum Ausgleich der mit der Grundsteuerreform sowie der mit der Einführung eines Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Effekte im Kommunalen Finanzausgleich
    6. Haushaltswirtschaftliche Sperre des Magistrates gem. § 107 HGO für den Haushaltsvollzug 2026
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat
  4. Wahl /Benennung der Mitglieder der StVV für die Umwelt-, Land- und Forstwirtschaftskommission
  5. Bebauungsplan “Erweiterung Tennisanlage am Sülzbach“, Eltville - Aufstellungsbeschluss
  6. Bebauungsplan Nr. 109 “Wiesweg II“, Eltville - Satzungsbeschluss
  7. Bebauungsplan “Erbacher Straße I“, Eltville - Entwurfsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
  8. Bebauungsplan Nr. 107 “Kloster Tiefenthal“, Martinsthal/Rauenthal, in Verbindung mit der Teiländerung des Flächennutzungsplans - Satzungs-/Feststellungsbeschluss Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen vom 26.05.2026 (PE) betreffend "Schienenersatzverkehr während der Rheingaulinien-Sanierung"

Es wird beabsichtigt nachfolgenden Tagesordnungspunkt ggf. nicht öffentlich zu beraten

  1. Verkauf des städtischen Grundstückes


Eltville am Rhein, 28. Mai 2026

Der Stadtverordnetenvorsteher

Ingo Schon