öffentliche bekanntmachung
Dr. Christian Erlenhöfer rückt in die SVV nach
Die Stadtverordnete, Frau Lilly Marie Witte (Wahlvorschlag der CDU) hat mit Schreiben vom 4. Januar 2024 ihr Mandat für die Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung niedergelegt.
Gemäß § 33 Abs. 3 Ziffer 1 KWG stelle ich somit das Ausscheiden der vorstehenden Person aus der Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest. Da gemäß § 34 Abs. 1 KWG der nächste noch nicht berufene Bewerber des gleichen Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Bewerbers nachrückt, stelle ich gemäß § 34 Abs. 3 KWG folgenden Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest:
Für die Stadtverordnetenversammlung, Wahlvorschlag CDU
Herr Dr. Christian Erlenhöfer, Erbacher Straße 13 c, 65343 Eltville am Rhein
Gegen diese Feststellung kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Personen, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen: bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Eltville am Rhein, den 31. Januar 2024
Der bes. Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk
Hinweisbekanntmachung
Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Mitgliedes der Eltviller Stadtverordnetenversammlung
Anlässlich der Mandatsniederlegung der Stadtverordneten Lilly Marie Witte (CDU) mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Dr. Christian Erlenhöfer in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein nach.
Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 1.2.2024 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.
Eltville am Rhein, den 1. Februar 2024
Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk