öffentliche bekanntmachung
Johannes Wölfel rückt in die SVV nach
Kommunalwahl 2021: Nachrückung einer Stadtverordneten
Die Stadtverordnete, Frau Corinna Diehl (Wahlvorschlag der CDU) hat mit Schreiben vom 17. Dezember 2023 ihr Mandat für die Stadtverordnetenversammlung mit Wirkung zum 31. Dezember 2023 niedergelegt.
Gemäß § 33 Abs. 3 Ziffer 1 KWG stelle ich somit das Ausscheiden der vorstehenden Person aus der Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest. Da gemäß § 34 Abs. 1 KWG der nächste noch nicht berufene Bewerber des gleichen Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Bewerbers nachrückt, stelle ich gemäß § 34 Abs. 3 KWG folgenden Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest:
Für die Stadtverordnetenversammlung, Wahlvorschlag CDU
Herr Johannes Wölfel, Bertholdstraße 47, 65343 Eltville am Rhein
Gegen diese Feststellung kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Personen, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen: bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Eltville am Rhein, den 1. Februar 2024
Der bes. Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk
Hinweisbekanntmachung
Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Mitgliedes der Eltviller Stadtverordnetenversammlung
Anlässlich der Mandatsniederlegung der Stadtverordneten Corina Diehl (CDU) zum 31. Dezember 2023, rückt Herr Johannes Wölfel in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein nach.
Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 1.2.2024 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.
Eltville am Rhein, den 1. Februar 2024
Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk