öffentliche bekanntmachung
Nachrücker Hans-Peter Korn in den Ortsbeirat Eltville
Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung
Das bei den Kommunalwahlen in den Ortsbeirat Eltville der Stadt Eltville am Rhein gewählte Eltviller Ortsbeiratsmitglied über den Wahlvorschlag:
CDU
Frau Lilly Marie Witte
hat mit Schreiben vom 4. Januar 2024 auf ihr Mandat verzichtet.
Nach § 34 Absatz 1 KWG würde die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrücken.
Nach § 34 Absatz 3 KWG stelle ich daher fest, dass in den Ortsbeirat Eltville der Stadt Eltville am Rhein nachrückt:
CDU
Herr Hans-Peter Korn,
Bleichstraße 7a, 65343 Eltville am Rhein
Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.
Der Einspruch ist beim Besonderen Wahlleiter, Herr Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchs-frist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.
Eltville am Rhein, 24. Januar 2024
Dieter Schenk
Besonderer Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Hinweisbekanntmachung
Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Mitgliedes des Eltviller Ortsbeirates
Anlässlich der Mandatsniederlegung des Eltviller Ortsbeiratsmitgliedes, Frau Lilly Marie Witte (CDU), mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Hans-Peter Korn, in den Ortsbeirat Eltville nach.
Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 24.1.2024 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.
Eltville am Rhein, den 24. Januar 2024
Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk