Bekanntmachung: Nachrücker Ortsbeirat Rauenthal

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Eltville am Rhein

Kommunalwahl 2021
Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes
Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung

Der bei den Kommunalwahlen in den Ortsbeirat Rauenthal der Stadt Eltville am Rhein gewählte Abgeordnete über den Wahlvorschlag:

- Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU -
Herr Christian Werner

hat mit Schreiben vom 21.06.2022 auf sein Mandat verzichtet.

Nach § 34 Absatz 1 KWG würde die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrücken.

Da Frau Susanne Lohn-Thomke jedoch mit Schreiben vom 27. Juni 2022 auf ihr Mandat verzichtet hat, rückt daher der nächste noch nicht berufene Bewerber des Wahlvorschlages der CDU nach.

• Nach § 34 Absatz 3 KWG stelle ich daher fest, dass in den Ortsbeirat Rauenthal der Stadt Eltville am Rhein nachrückt:

• Christlich Demokratische Union Deutschlands, CDU
  Herr Frank Weschbach, An der Lehmkaut 25, 65345 Eltville am Rhein
  

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist beim Besonderen Wahlleiter, Herr Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, 7. Juli 2022

Dieter Schenk
Besonderer Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein

Stadt Eltville am Rhein
- Wahlamt -
Gutenbergstraße 13
65343 Eltville am Rhein.

Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Mitgliedes des Ortsbeirates Rauenthal

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Rauenthaler Ortsbeiratsmitgliedes Christian Werner (CDU) mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Frank Weschbach in den Ortsbeirat Rauenthal nach.

Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 08.07.2022 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.

Eltville am Rhein, den 8. Juli 2022

 Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein

Dieter Schenk