öffentliche bekanntmachung

Nachrücker Rudolf Scholl Ortsbeirat Eltville

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Eltviller Ortsbeiratsmitgliedes, Herr Matheo Pochert (BLL) mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Rudolf Scholl, in den Ortsbeirat Eltville nach.

31. Mai 2023, von Hannah Oechler

Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Ortsbeiratsmitgliedes

Feststellung gemäß § 34 Absatz 3 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) in der aktuell gültigen Fassung
Das bei den Kommunalwahlen in den Ortsbeirat Eltville der Stadt Eltville am Rhein gewählte Eltviller Ortsbeiratsmitglied über den Wahlvorschlag:

- BLL -
Herr Matheo Pochert
hat mit Schreiben vom 9. Mai 2023 auf sein Mandat verzichtet.

Nach § 34 Absatz 1 KWG würde die nächste noch nicht berufene Bewerberin des Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die jeweilige Stelle nachrücken.

Nach § 34 Absatz 3 KWG stelle ich daher fest, dass in den Ortsbeirat Eltville der Stadt Eltville am Rhein nachrückt:
- BLL -
Herr Rudolf Scholl,
Taubenbergstraße 15, 65343 Eltville am Rhein

Gegen diese Feststellung kann jeder Wahlberechtigte des Wahlkreises binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der öffentlichen Bekanntmachung Einspruch erheben (§§ 25 und 34 KWG). Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Ein-spruch unterstützen.

Der Einspruch ist beim Besonderen Wahlleiter, Herr Dieter Schenk, schriftlich oder zur Niederschrift einzureichen und innerhalb der Einspruchs-frist im Einzelnen zu begründen. Nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, 31. Mai 2023
Dieter Schenk
Besonderer Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein


Stadt Eltville am Rhein
- Wahlamt -
Gutenbergstraße 13
65343 Eltville am Rhein

Hinweisbekanntmachung

Kommunalwahl 2021: Nachrückung eines Mitgliedes des Eltviller Ortsbeirates

Anlässlich der Mandatsniederlegung des Eltviller Ortsbeiratsmitgliedes, Herr Matheo Pochert (BLL) mit sofortiger Wirkung, rückt Herr Rudolf Scholl, in den Ortsbeirat Eltville nach.

Die hierzu ergangene Öffentliche Bekanntmachung wurde am 31. Mai 2023 auf der Homepage der Stadt über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ veröffentlicht.

Eltville am Rhein, den 31. Mai 2023

Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk