öffentliche bekanntmachung

Stadtverordnetenversammlung am 27. Mai

Am Montag, 27. Mai 2024, 19 Uhr, findet im Sitzungssaal der Stützpunktfeuerwache Eltville, Erbacher Straße 11, 65343 Eltville am Rhein, eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

3. Mai 2024

Tagesordnung

Teil A

Die Tagesordnung Teil A wird in der Ältestenratssitzung festgelegt.

Teil B

  1. Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers  
    1. Anzeigepflicht - Nebentätigkeit - gemäß § 2 GO STVV i. V. m. § 26 a HGO (Jährlich wiederkehrende Vorlage)  
  2. Mitteilungen des Magistrats/aus den Verbänden  
    1. Sachstand IKZ-Klimaanpassung - Integriertes Klimaanpassungskonzept für die Kommunen Schlangenbad, Oestrich-Winkel, Kiedrich, Walluf und Eltville am Rhein 
    2. Übertragung der Haushaltsausgabereste für Investitionsvorhaben aus 2023 nach 2024  
    3. Quartalsbericht zum 31. März 2024 auf Grundlage des ordentlichen Ergebnisses 2024  
  3. Anfragen der Stadtverordneten an den Magistrat  
  4. Satzungshoheit der Stadt Eltville am Rhein  
  5. Beauftragung einer Machbarkeitsstudie zur Prüfung der Optionen für eine enge Zusammenarbeit von einer einfachen Interkommunalen Zusammenarbeit (bereichsweise IKZ) bis zu einem Gemeindeverwaltungsverband mit anderen Kommunen des Zweckverbandes Rheingau  
  6. Städtebaulicher Vertrag zur Bebauung auf dem Gelände der ehemaligen Staatsweingüter, Eltville  
  7. Bebauungsplan Nr. 93 "Ehemalige Staatsweingüter", Eltville: Satzungsbeschluss  
  8. Bebauungsplan Nr. 100/A "Rauenthal Nord - Teil A": Satzungsbeschluss  
  9. Bebauungsplan “Wiesweg II“, Eltville (Neuaufstellung): Aufstellungsbeschluss  
  10. Antrag der SPD-Fraktion vom 5. April 2024 (PE) betreffend " Taunussteiner Bürgerwald: Ideen und gute Ansätze auch für Eltville?"  
  11. Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 22.04.2024 (PE) betreffend "Zukunft der Kapelle ggü. Kloster Tiefenthal und Anbindung für die Kloster-Bewohner"  
  12. Antrag der SPD-Fraktion vom 23.04.2024 (PE) betreffend "Leon-Hilfe-Inseln - Teilnahme am Projekt des Hessischen LKA"  
  13. Antrag der SPD-Fraktion vom 24.04.2024 (PE) betreffend "Barrierefreie Toilette für das Hattenheimer Rheinufer"  
  14. Antrag der BLL-Fraktion vom 29.04.2024 (PE) betreffend "Gemeinsame Betreibergesellschaft für kommunale Kindertagesstätten im Rheingau"   

Eltville am Rhein, 02. Mai 2024

Der Stadtverordnetenvorsteher
Ingo Schon

Hinweisbekanntmachung

Die Stadt Eltville am Rhein gibt gemäß § 8 der Hauptsatzung bekannt, dass ab 3.5.2024 auf der Homepage der Stadt Eltville über www.eltville.de unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ die Einladung mit Tagesordnung zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 27. Mai 2024, 19 Uhr bereitgestellt ist.

Eltville am Rhein, den 03. Mai 2024

Der Magistrat der Stadt Eltville am Rhein