öffentliche bekanntmachung

Nachrückung der Stadtverordneten Dries-Gessner

Anlässlich der Mandatsniederlegung der Stadtverordneten Astrid Jung (Bündnis 90/Die Grünen) mit sofortiger Wirkung, rückt Frau Petra Driese-Gessner in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein nach.

7. Februar 2023

Kommunalwahl 2021: Nachrückung einer Stadtverordneten

Die Stadtverordnete, Frau Astrid Jung (Wahlvorschlag der „Bündnis 90/Die Grünen“) hat mit Schreiben vom 18. Januar 2023 ihr Mandat für die Stadtverordnetenversammlung mit sofortiger Wirkung niedergelegt.

Gemäß § 33 Abs. 3 Ziffer 1 KWG stelle ich somit das Ausscheiden der vorstehenden Person aus der Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest. Da gemäß § 34 Abs. 1 KWG der nächste noch nicht berufene Bewerber des gleichen Wahlvorschlags mit den meisten Stimmen an die Stelle des ausgeschiedenen Bewerbers nachrückt, stelle ich gemäß § 34 Abs. 3 KWG folgende Nachrückerin in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein fest:

Für die Stadtverordnetenversammlung, Wahlvorschlag „Bündnis 90/Die Grünen“

Frau Petra Dries-Gessner, Wiesweg 60, 65343 Eltville am Rhein

Gegen diese Feststellung kann gemäß § 25 KWG jeder Wahlberechtigte binnen einer Ausschlussfrist von zwei Wochen nach der Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch der wahlberechtigten Personen, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte unterstützen: bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen.

Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

Eltville am Rhein, den 6. Februar 2023

Der bes. Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk

Hinweisbekanntmachung

Kommunalwahl 2021 - Nachrückung einer Stadtverordneten

Die Stadt Eltville am Rhein gibt gemäß § 9 der Hauptsatzung bekannt, dass ab 7.2.2023 auf der Homepage der Stadt Eltville unter www.eltville.de in der Rubrik „Öffentliche Bekanntmachungen“ die Bekanntmachung anlässlich der Mandatsniederlegung der Stadtverordneten Astrid Jung (Bündnis 90/Die Grünen) und der Nachrückung von Frau Petra Driese-Gessner in die Stadtverordnetenversammlung Eltville am Rhein bereitgestellt ist.

Eltville am Rhein, den 7. Februar 2023

Der Besondere Wahlleiter der Stadt Eltville am Rhein
Dieter Schenk